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Entsprechend der Rechtsprechung werden gesonderte Gebühren für die Sommerreinigung und den Winterdienst erhoben. Hierbei wird je nach Bedeutung der Straße zwischen folgenden Klassen unterschieden:
Klasse A: | Straßen mit großem Allgemeininteresse, insbesondere Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen (Hauptverkehrsstrecken); hoher Winterdienstaufwand | |
Klasse B: | Straßen mit erhöhtem Allgemeininteresse, insbesondere ÖPNV-Strecken, Straßen mit wichtigen Einrichtungen (z.B. Krankenhäuser); erhöhter Winterdienstaufwand | |
Klasse C: | Straßen mit geringem Allgemeininteresse, vorwiegend Anliegerstraßen; normaler Winterdienstaufwand |
Maßstab für die Benutzungsgebühr sind die Seiten eines Grundstücks entlang der gereinigten Straße, durch die das Grundstück erschlossen ist (Frontlängen nach Berechnungsmetern), und die nach Straßenart, Umfang und Häufigkeit der Reinigung bestimmte Reinigungsklasse. Der (einfache) jährliche Gebührensatz je Frontmeter beträgt
für den Winterdienst (WD) | 2025 |
Klasse A | 1,36 € |
Klasse B | 0,66 € |
Klasse C | 0,65 € |
für die sonstige Straßenreinigung (SR) | |
Klasse A | 1,25 € |
Klasse B | 2,09 € |
Klasse C | 2,36 € |
Grundsätzlich werden die Straßen einmal wöchentlich gereinigt. Einige Straßen werden bei der Sommerreinigung zwei- oder dreimal pro Woche gereinigt. In diesem Fall wird das entsprechende Vielfache des Gebührensatzes angesetzt.